Alle reden vom Aufschwung, die Bundesregierung lobt sich durch alle Medien hindurch. Die Arbeitslosigkeit gehe zurück, den Menschen gehe es endlich besser, man könne sich freuen. Doch Eigenlob stinkt ja gewöhnlich... Denn ja, es ist richtig, dass es einen wirtschaftlichen Aufschwung gibt. Ja, die Unternehmen können zusätzliche Gewinne in Millionen- und Milliardenhöhe verzeichnen. Aber: Der Aufschwung kommt!

Alle reden vom Aufschwung, die Bundesregierung lobt sich durch alle Medien hindurch. Die Arbeitslosigkeit gehe zurück, den Menschen gehe es endlich besser, man könne sich freuen. Doch Eigenlob stinkt ja gewöhnlich...

Denn ja, es ist richtig, dass es einen wirtschaftlichen Aufschwung gibt. Ja, die Unternehmen können zusätzliche Gewinne in Millionen- und Milliardenhöhe verzeichnen. Aber: Der Aufschwung kommt noch lange nicht bei der gesamten Bevölkerung an. Vielmehr ist es so, dass nur diejenigen von ihm profitieren, die sowieso schon genug haben. Die Anzahl der Menschen in Deutschland, die überschuldet sind, steigt stetig, und auch wird die Schere zwischen Arm und Reich immer größer. Die Mittelschicht wird immer kleiner, dafür steigt die Gefahr, nach unten zu rutschen. Prekäre Arbeitsverhältnisse verstärken diese Entwicklung noch zusätzlich.

Dass nur ein geringer Teil der Bevölkerung den Aufschwung spürt, hat verschiedene Gründe:

Meistens werden die Rekordgewinne auf Kosten der Angestellten eingefahren. Aktuelle Beispiele wie zB Nokia, BMW und Siemens zeigen: Steigende Gewinne bedeuten lange nicht, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer daran teilhaben, etwa durch Lohnerhöhungen. Nein, die Negativbeispiele, die keine Ausnahmen darstellen, zeigen, dass sogar Tausende entlassen wurden. Und generell ist es so, dass in den letzten Jahren die Unternehmensgewinne ins Unermessliche gestiegen sind, die Reallöhne aber noch nicht mal die Inflation abdeckten. Das ist ein Skandal.

Des Weiteren wird damit geprahlt, es gebe einen gigantischen Rückgang der Arbeitslosenquote. Dass die Zahl der Arbeitslosen zurückgeht, ist zwar richtig, allerdings muss man sich einmal genauer ansehen, um was für Jobs es sich da eigentlich handelt. Denn Fakt ist: Die neu entstandenen Arbeitsplätze sind in der Mehrheit keine sozialversicherungspflichtigen und gut bezahlten, damit der Lohn zum Leben reicht. Vielmehr sind Minijobs und Leiharbeit in die Höhe geschnellt, genauso Niedriglohnjobs. Von einem wirklichen Rückgang der Arbeitslosigkeit kann man also kaum sprechen, denn die Menschen, die diese Jobs annehmen müssen, sind oft immer noch vom Staat abhängig. Und von einem Aufschwung erst Recht nicht.

Nicht zuletzt hinterziehen zig Reiche und Superreiche ihre Steuern auch noch. In Deutschland werden jährlich rund 100 Milliarden Euro an Steuern hinterzogen – mehr als drei Mal so vie, wie für HartzIV ausgegeben wird. Es ist offensichtlich, wo die Einnahmen fehlen.

Doch es ist kein unveränderbares Naturphänomen, dass der Aufschwung nur einer Minderheit etwas bringt. Durch verschiedene Maßnahmen könnte man die Vorteile auf eine breite Masse der Bevölkerung verteilen:

Auch eine Arbeitszeitverkürzung würde zu mehr Arbeitsplätzen führen. Denn wenn jeder etwas weniger arbeitet, wird die Arbeit auf mehr Menschen verteilt. Deswegen setzt sich die ver.di-Jugend für die 38,5-Stunden-Woche und gegen die Rente mit 67 ein. Nur so kann Massenarmut, vor allem bei Jugendlichen und Älteren, verhindert werden.

Auch eine gerechte Unternehmensbesteuerung fordern wir. In den letzten Jahren wurden den Unternehmen gigantische Steuergeschenke von Hunderten von Milliarden Euro gemacht. Das ist weit mehr, als durch Steuerhinterziehung verloren geht und deshalb fast noch ein größerer Skandal. Aber natürlich muss es auch bei der Steuerhinterziehung strengere Gesetze geben. Durch eine höhere Unternehmensbesteuerung könnte man die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entlasten, somit hätten auch diese Anteil – zumal die Unternehmen ja trotz steigender Gewinne nichts abgeben wollen, sogar noch entlassen. Das darf nicht toleriert werden.

Die ver.di-Jugend rhein.pfalz setzt sich aktiv dafür ein, dass der Aufschwung wirklich das wird, was er eigentlich sein sollte: Ein spürbarer Vorteil für alle. (JR)